Interpellation «Vernetzten und offenen Wirtschafts- und Lebensraum St.Gallen stärken und weiterentwickeln»
Beim Arbeiten, Wohnen, Einkaufen, in der Freizeit und der Ausbildung spielen Kantons- und Landesgrenzen eine untergeordnete Rolle. Im Alltag treten heute vielmehr funktionale Räume in den Vordergrund, die wirtschaftlich, verkehrstechnisch, gesellschaftlich und kulturell eng verflochten sind. Gerade der Umstand, wonach heute Unterschiede von politisch-administrativen und funktionalen Räumen festzustellen sind, d.h., dass öffentliche Leistungen immer häufiger von der Bevölkerung eines anderen Kantons getragen werden, rechtfertigt eine tiefergehende Analyse der bestehenden politischen Strukturen. Darüber hinaus ist eine ansteigende Anzahl an Aufgaben fest-zustellen, die am effektivsten und effizientesten innerhalb eines funktionalen Raums erfüllt wer-den können. Funktionale Räume bieten die inhärente Chance, Koordinationsaufwendungen zwischen den Kantonen bzw. Ländern zu reduzieren, den regulatorischen Rahmen zu vereinheitlichen sowie die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu stärken. Davon profitieren nicht nur zahl-reiche Unternehmen im Kanton St.Gallen, sondern durch die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen auch die St.Galler Bevölkerung und schlussendlich auch der Kanton St.Gallen selbst.
Wir bitten die Regierung um die Beantwortung folgender Fragen:
- Welche Strategie(n) in Bezug auf die wirtschaftliche, verkehrstechnische, gesellschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit mit den Kantonen Graubünden (Churer Rheintal / Verkehrsachse Chur–Zürich), Thurgau, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden sowie dem Fürstentum Liechtenstein verfolgt die Regierung?
- Wie beurteilt die Regierung die Zusammenarbeit mit den Kantonen Graubünden (Churer Rheintal / Verkehrsachse Chur–Zürich), Thurgau, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden sowie dem Fürstentum Liechtenstein in den Bereichen Städtebau, Verkehr, Spitäler, Alterspflege, Hochschulen, Sicherheit, Strafvollzug, Stromversorgung, Kommunikation, Abwasser sowie Abfall?
- Wie bewertet die Regierung die Chancen und Risiken eines funktionalen Raums (Wirtschafts- und Lebensraum St.Gallen)?
20. Februar 2018